Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Stadtverordnetenversammlung am 24.10.2017
Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Dienstag, 24. Oktober 2017, 19.30 Uhr, findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
T a g e s o r d n u n g
Teil A – Ohne Beratung
Vorlage 53/2017
Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage 54/2017
Anfrage der SPD-Fraktion zur Neuverpachtung der städtischen Acker- und Wiesenflächen
Teil B – Mit Beratung
Vorlage 55/2017
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2017
Vorlage 56/2017
Beratung und Beschlussfassung zur Umlegungsanordnung für die Baulandumlegung „ Im Diebeswinkel – Bebauungsplan Nr. 41 - TOU“ - Gemarkung Immenhausen, Flur 18 gem. § 46 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2014 (BGBl. I S. 1748).
Vorlage 57/2017
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Töpferweg“ – ST Mariendorf
Abwägung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Vorlage 58/2017
Information über de aktuellen Sachstand zur Straßenbeitragssatzung der Stadt Immenhausen und ggf. Beratung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren
Vorlage 59/2017
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der CDU-Fraktion über die Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereiches im Kirchweg
Vorlage 60/2017
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste über die Festlegung der Plakatierung vor Wahlen
Vorlage 61/2017
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der CDU-Fraktion über den Einsatz von Mitteln aus dem Landesprogramm SWIM zur Sanierung der Toilettenanlage im Schwimmbad und anderer im Jahr 2018 geplanten Maßnahmen
Vorlage 62/2017
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD Fraktion, das Land Hessen aufzufordern, den angekündigten Betrag von 136 Euro für die Kommunen zur Freistellung der Kindergartenbeiträge deutlich zu erhöhen
Vorlage 63/2017
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD Fraktion zur Ausweisung weiterer Baugebiete
Vorlage 64/2017
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
gez. Werner Desel
Stadtverordnetenvorsteher