Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Mariendorf
Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Mariendorf
am 27. September 2016
Vorlage 07/2016
Neuwahl des/r Ortsvorstehers/in
Herr Jörg Siebert wird als neuer Ortsvorsteher vorgeschlagen. Herr Siebert wird vom Ortsbeirat einstimmig gewählt und nimmt die Wahl auch an.
Vorlage 08/2016
Neuwahl des/r Stellvertreters/in des/r Ortsvorstehers/in
Herr Yves Kleinsimon wird als stv. Ortsvorsteher vorgeschlagen. Herr Kleinsimon wird vom Ortsbeirat einstimmig gewählt und nimmt die Wahl auch an.
Vorlage 9/2016
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragssatzung mit –plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2016
hier: stadtteilbezogene Maßnahmen
Bürgermeister Schützeberg erläutert die 1. Nachtragssatzung mit –plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2016, speziell hinsichtlich der stadtteilbezogenen Maßnahmen.
Der Ortsbeirat Mariendorf empfiehlt einstimmig die Annahme der 1. Nachtragssatzung mit –plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 – stadtteilbezogene Maßnahmen.
Vorlage 10/2016
Beratung und Beschlussfassung über die mögliche Eigentumsübernahme „Turm ehemaliges Schüttelwerk“ am Ahlberg im Rahmen des Eco-Pfades
Die derzeitige Situation bzgl. des „Turms ehemaliges Schüttelwerk“ am Ahlberg wurde ausführlich diskutiert. Der Ortsbeirat ist zu dem Entschluss gekommen, dass die Stadt Immenhausen die „Erlebnisstation“ ankaufen soll. Der Ankauf des Grundstückes wurde mit 4 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen.
Vorlage 11/2016
Mitteilungen der Verwaltung
a) Mitteilung über die Ortsbegehung vom 15.07.2016
- der Wassereinlauf am Töpferweg 7 müsste freigeschnitten werden.
- der Hugenottenteich ist stark zugewachsen und sollte somit bei Gelegenheit freigeschnitten bzw. etwas ausgebaggert werden. Zudem sollte das Totholz im Holzbestand rund um den Hugenottenteich entfernt werden.
- der Wassereinlauf in der Paul-du-Ry-Straße von La Vida aus (direkt hinter dem Ortsschild) müsste freigeschnitten werden.
- die Straßenrandpflege am Ahlberg ist nicht ganz durchgängig. Zukünftig sollte darauf geachtet werden, dass diese komplett gereinigt wird.
- der Ortsbeirat möchte gerne eine Information über die bereits veranlasste Maßnahme zu dem Schimmelbefall in der Umkleidekabine der Gastmannschaft auf der Freizeitanlage Mariendorf erhalten.
b) Information zur AG ÖPNV
Einstellung des Minicarbetriebs zwischen Immenhausen und Mariendorf zum 31.12.2016
Der Magistrat hat sich in seiner Sitzung am 15.09.2016 einstimmig dazu entschlossen, den Betrieb des Minicars zwischen Mariendorf und Immenhausen zum 31.12.2016 einzustellen. Hintergrund dieser Entscheidung war u. a. eine Empfehlung des Arbeitskreises ÖPNV, da das Minicarangebot nur sehr schwach angenommen und durchschnittlich lediglich von zwei bis maximal drei Personen täglich genutzt wurde. Auch unter diesem Gesichtspunkt erscheint daher eine weitere Bezuschussung des Betriebs in Höhe von 10,00 € bzw. 10,50 € pro Fahrt durch die Stadt Immenhausen als nicht mehr angebracht.
c) Pferdeverbotsschild „Paulsweg“
Der genannte Weg befindet sich nicht im Gemarkungs- und Zuständigkeitsbereich der Stadt Immenhausen. Die Information wurde entsprechend weitergeleitet.
d) Information über den turnusmäßigen Pflegedurchgang am Gehölzbestand im Bereich „Töpferweg“
Ende dieses/Anfang nächsten Jahres ist der turnusmäßige Pflegedurchgang an dem „Feldgehölz Töpferweg“ vorgesehen. Die letzte Pflegemaßnahme fand Anfang 2014 statt. Das bestehende Pflegekonzept aus dem Jahr 2013 war der Einladung bereits zur Kenntnisnahme beigefügt. Dieses ist mit der Unteren Naturschutzbehörde abgestimmt. Laut Stellungnahme der UNB aus dem Jahr 2014 weist das Feldgehölz zudem keinen klassischen Aufbau auf, da insbesondere die für Insekten, Bodenbrüter und wärmeliebende Kleinlebewesen wichtige Saumzone fehlt. Durch die UNB wurde daher sogar angeraten, im Zuge künftiger Pflegemaßnahmen die Gehölze im Randbereich in einer Tiefe von ca. 5 Meter vollständig zu entfernen und durch die Anlage eines Blühstreifens zu ersetzen. Der Ortsbeirat möchte gerne einen Ortsbegang durchführen, um sich einen Eindruck der Lage zu verschaffen. Sie werden sich zum gegebenen Zeitpunkt mit der Verwaltung in Verbindung setzen.
Vorlage 12/2016
Anfragen aus der Bürgerschaft
- Der Musikverein Immenhausen und der Heimat- und Geschichtsverein Mariendorf haben einen Antrag auf Nutzung der Räumlichkeiten im Gemeinschaftshaus Mariendorf gestellt. Nähere Details wurden in der Sitzung besprochen. Von Seiten des Ortsbeirates bestehen keinerlei Bedenken.
- Es wurde sich über den aktuellen Stand bzgl. des schnellen Internets in Mariendorf erkundigt. In zwei Wochen findet eine Sitzung statt, wo ggf. nähere Informationen über die weitere Verfahrensweise bekanntgegeben werden. Der Ortsbeirat erhält in der nächsten Sitzung eine entsprechende Information hierüber.
- Der vorhandene Beamer soll in den Kellerräumlichkeiten des Gemeinschaftshauses Mariendorf unter die Decke angebracht werden. Dieser könnte u.a. für künftige Ortsbeiratssitzungen verwendet werden.
