Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am
Dienstag, den 06.06.2023 um 19.30 Uhr

findet im Stadtverordnetensitzungssaal, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen

eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. 

T A G E S O R D N U N G

A: Öffentlicher Teil

Vorlage 10/2023
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Mandatsträger

Vorlage 11/2023
Beratung und Beschlussfassung zur Wahl von sechs Schöffen zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für das Schöffengericht bei dem Amtsgericht Kassel und für die Strafkammern bei dem Landgericht Kassel

Vorlage 12/2023
Erneute Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Immenhausen vom 17.12.2021

Vorlage 13/2023
Beratung und Beschlussfassung über die mögliche Gründung eines gemeinsamen Ordnungs- und Verwaltungsbehördenbezirks der Städte und Gemeinden Calden, Espenau, Grebenstein und Immenhausen

Vorlage 14/2023
Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Aufwendung gemäß § 100 HGO i. V. m. § 9 Nr. 2b) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 in Höhe von ca. 185.000 Euro im Produkt Verkehrsanlagen 

Vorlage 15/2023
Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Straßenbaumaßnahme „Kampweg / Nordweg“

Vorlage 16/2023
Beratung und Beschlussfassung über eine mögliche Städtepartnerschaft mit der Stadt Plaue (Thüringen)

Vorlage 17/2023
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion auf Kostenermittlung und -übernahme von Schülertickets für die Schüler/innen der Freiherr-vom-Stein-Schule Immenhausen seitens des Landkreises Kassel

Vorlage 18/2023
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der FLI-Fraktion hinsichtlich der Straßenbeschilderung der neuen Ortsumgehung Calden in Richtung Immenhausen

B: Nicht-Öffentlicher Teil

Vorlage 19/2023
Grundstücksangelegenheiten

Mit freundlichen Grüßen

gez. Walter Perndl, Vorsitzender