Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.11.2021

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Dienstag, 09. November 2021, 19.30 Uhr, findet in der Jahnturnhalle, Grebensteiner Straße 4, 34376 Immenhausen eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

I. Öffentlicher Teil

Teil A – Ohne Beratung

Vorlage 67/2021
Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage 68/2021
Information über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

Vorlage 69/2021
Anfrage der SPD betreffend der Beschaffung von Luftreinigern für die städtischen Kindertagesstätten

Vorlage 70/2021
Anfrage der FLI betreffend des Sachstandes „Digitale Dorflinde“

Vorlage 71/2021
Anfrage der FLI betreffend der kostenlosen Saisonkarte für das Freibad in 2021

Teil B – Mit Beratung

Vorlage 72/2021
Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der am 26. September 2021 stattgefundenen Direktwahl des Bürgermeisters der Stadt Immenhausen

Vorlage 73/2021
Einführung, Verpflichtung und Vereidigung des am 26. September 2021 direkt gewählten Bürgermeisters Lars Obermann gem. § 46 HGO

Vorlage 74/2021
Beratung und Beschlussfassung über die geprüften Jahresrechnungen 2016, 2017 und 2018 und über die Entlastung des Magistrats gemäß § 113 und § 114 HGO für die Haushaltsjahre 2016, 2017 und 2018

Vorlage 75/2021
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD Fraktion auf Verlegung der Bushaltestelle „Finkenweg“ in Höhe der Einmündung Finkenweg/ Triftweg auf Höhe Einmündung Starenweg/ Triftweg

Vorlage 76/2021
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der FLI betreffend der Errichtung einer Stelle für das Klimaschutzmanagement sowie der Stellung eines Antrags im Rahmen des Programmes der Nationalen Klimaschutzinitiative

Vorlage 77/2021
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der FLI betreffend Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung an den Ortseingängen im Stadtteil Holzhausen

Vorlage 78/2021
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der FLI betreffend der Erstellung eines nachhaltigen Sanierungskonzeptes für das Bürgerhaus Holzhausen

Vorlage 79/2021
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

gez. 
Carsten Siebert
Stadtverordnetenvorsteher