Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Dienstag, 25. Mai 2021, 19.00 Uhr,

findet in dem Bürgerhaus Holzhausen, Kasseler Straße 70, 34376 Immenhausen eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

I. Öffentlicher Teil

Teil A – Ohne Beratung

Vorlage 29/2021
Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage 30/2021
Information über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und Bericht des Magistrats zur Liquidität und zum vorläufigen Rechnungsergebnis zum 31.12.2020

Vorlage 31/2021
Beratung und Beschlussfassung über die Wiederwahl von Ortsgerichtsschöffen sowie des Stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Immen-hausen I

Vorlage 32/2021
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung, der Ausschüsse und der Ortsbeiräte der Stadt Immenhausen

Teil B – Mit Beratung

Vorlage 33/2021
Beratung und Beschlussfassung über
a) die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Immenhausen vom 07.06.2011 und
b) einen Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung der Stadt Immen-hausen vom 07.06.2011

Vorlage 34/2021
Beratung und Beschlussfassung über eine erhebliche überplanmäßige Aufwendung in Höhe von 64.600,00 Euro bei dem Produkt 0212610 (Brand- und Katastrophenschutz), Konto 8438310 für die Anschaffung von zwei Feuerwehrfahrzeugen (Löschgruppenfahrzeuges LF 10 und Einsatzleitwagen)

Vorlage 35/2021
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass von Kitagebühren aufgrund der Einschränkungen bei der Betreuung der Kitakinder während der Corona-Maßnahmen seit Januar 2021

Vorlage 36/2021
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Glashütte“ – Kernstadt Immenhausen
a) Abwägung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslage gem. § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Vorlage 37/2021
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion der Freien Liste Immenhausen zu dem Förderprojekt „Digitale Dorflinde – WLAN-Förderung für Hessische Kommunen“

Vorlage 38/2021
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Freie Liste Immenhausen zwecks Erwerbs eines „Bürgerkoffers“ für die Stadt Immenhausen

Vorlage 39/2021
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

II. Nicht-Öffentlicher Teil

Vorlage 40/2021
Grundstücksangelegenheiten

gez.
Carsten Siebert
Stadtverordnetenvorsteher