Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.08.2019
Am Donnerstag, den 15.08.2019, um 19.30 Uhr
findet im Stadtverordnetensitzungssaal, Marktplatz 1,
eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
T A G E S O R D N U N G
Vorlage 26/2019
Informationen zum Verein Naturpark Reinhardswald e. V.
Vorlage 27/2019
Mitteilung der Verwaltung und Anfragen der Mandatsträger
Vorlage 28/2019
a) Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Verlusts der Bezüge von Bürgermeister Jörg Schützeberg gemäß § 8 HBesG
b) die Rückforderung der Bezüge / Verrechnung der zu viel genommenen Urlaubstage mit dem Urlaubsanspruch 2020 gem. § 12 Abs. 2 HBesG i. V. m. §§ 818, 819 Abs. 1 BGB, § 77 Abs. 1 HGO
Vorlage 29/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Zuschusses an den TC Grün-Weiß Immenhausen e. V. für die Platzsanierung ihrer Tennisanlage die Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von maximal 60.000 Euro für den TC Grün-Weiß Immenhausen e. V.
Vorlage 30/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Haus- und Badeordnung für das Hallen- und Freibad der Stadt Immenhausen
Vorlage 31/2019
Beratung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren zur Erneuerung/Erweiterung des „City-Marktes“ – Kernstadt Immenhausen
Vorlage 32/2019
Wahl von Nachrückern als sachkundige Bürger in der Kommission für Heimatgeschichte und Denkmalpflege
Vorlage 33/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Prüf-Antrag der Fraktion Freie Liste über eine Zusammenarbeit zwischen den Schulen und der Stadt Immenhausen
Vorlage 34/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Prüf-Antrag der Fraktion Freie Liste über Flächen für Bäume
Vorlage 35/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion hinsichtlich der Unterzeichnung der Charta der Energiewende Nordhessen
Mit freundlichen Grüßen
gez. Carsten Seeger
HFA-Vorsitzender