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Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

 

Am Montag, 27. August 2018, 19.00 Uhr,

 

findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
 

I. Öffentlicher Teil
 

Teil A – Ohne Beratung


Vorlage 39/2018

Mitteilungen der Verwaltung


Vorlage 40/2018

Einbringung der 1. Nachtragssatzung mit –haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 gemäß § 97 Abs. 1 i.V.m. § 98 HGO

 

Teil B – Mit Beratung
 

Vorlage 41/2018

Beratung und Beschlussfassung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Auf dem Ostenbeck / Auf dem Kampe“ – Kernstadt Immenhausen

Abwägung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

 

Vorlage 42/2018

Beratung und Beschlussfassung über das erstellte integrierte Quartierskonzept zur energetischen Stadtsanierung
 

Vorlage 43/2018

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Immenhausen vom 08.04.2014

 

Vorlage 44/2018

Beratung und Beschlussfassung über den weiteren Umgang mit der Grünabfallkompostierungsanlage am Triftweg

 

Vorlage 45/2018

Beratung und Beschlussfassung über einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen Freie Liste und CDU über die Aufhebung der Straßenbeitragssatzung
 

Vorlage 46/2018

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Aufhebung der Straßenbeitragssatzung

 

Vorlage 47/2018

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines kostenlosen Busverkehrs auf der Linie 173
 

Vorlage 48/2018

Beratung und Beschlussfassung über einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen Freie Liste und CDU über eine Änderung der Gebührensatzung für die Kindertagesstätten der Stadt Immenhausen
 

Vorlage 49/2018

Beratung und Beschlussfassung über einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen Freie Liste und CDU über einen Erweiterungsbau für die Kita Heidelbeerzwerge im Stadtteil Holzhausen

 

Vorlage 50/2018

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

 

II. Nicht-Öffentlicher Teil

 

Vorlage 51/2018

Grundstücksangelegenheiten

 

gez. Werner Desel

Stadtverordnetenvorsteher