Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Montag, 27. August 2018, 19.00 Uhr,
findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
I. Öffentlicher Teil
Teil A – Ohne Beratung
Vorlage 39/2018
Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage 40/2018
Einbringung der 1. Nachtragssatzung mit –haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 gemäß § 97 Abs. 1 i.V.m. § 98 HGO
Teil B – Mit Beratung
Vorlage 41/2018
Beratung und Beschlussfassung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Auf dem Ostenbeck / Auf dem Kampe“ – Kernstadt Immenhausen
Abwägung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Vorlage 42/2018
Beratung und Beschlussfassung über das erstellte integrierte Quartierskonzept zur energetischen Stadtsanierung
Vorlage 43/2018
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Immenhausen vom 08.04.2014
Vorlage 44/2018
Beratung und Beschlussfassung über den weiteren Umgang mit der Grünabfallkompostierungsanlage am Triftweg
Vorlage 45/2018
Beratung und Beschlussfassung über einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen Freie Liste und CDU über die Aufhebung der Straßenbeitragssatzung
Vorlage 46/2018
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Aufhebung der Straßenbeitragssatzung
Vorlage 47/2018
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines kostenlosen Busverkehrs auf der Linie 173
Vorlage 48/2018
Beratung und Beschlussfassung über einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen Freie Liste und CDU über eine Änderung der Gebührensatzung für die Kindertagesstätten der Stadt Immenhausen
Vorlage 49/2018
Beratung und Beschlussfassung über einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen Freie Liste und CDU über einen Erweiterungsbau für die Kita Heidelbeerzwerge im Stadtteil Holzhausen
Vorlage 50/2018
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
II. Nicht-Öffentlicher Teil
Vorlage 51/2018
Grundstücksangelegenheiten
gez. Werner Desel
Stadtverordnetenvorsteher