Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Mittwoch, 21. Februar 2018, 19.30 Uhr,

findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

I. Öffentlicher Teil

Teil A – Ohne Beratung

Vorlage 01/2018

Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage 02/2018

Anfrage der CDU-Fraktion über die Beitragsfreistellung Kita / Pauschalzahlungen des Landes

Teil B – Mit Beratung

Vorlage 03/2018

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Kampweg“ – Kernstadt Immenhausen

Abwägung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
 

Vorlage 04/2018

Beratung und Beschlussfassung über die Antragstellung der Stadt Immenhausen zur Aufnahme in das Hessische Dorfentwicklungsprogramm 2018
 

Vorlage 05/2018

Beratung und Beschlussfassung über eine neue Richtlinie der Stadt Immenhausen zur Förderung des Sports
 

Vorlage 06/2018

Beratung und Beschlussfassung über einen gemeinsamen Antrag der Fraktion Freie Liste und der CDU-Fraktion bezüglich der Abschaffung von Straßenbeiträgen
 

Vorlage 07/2018

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste, Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht einzulegen, ob die Straßenbeitragssatzung für die Stadt Immenhausen verpflichtend ist
 

Vorlage 08/2018

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Schaffung von Wohnraum im Innenstadtbereich
 

Vorlage 09/2018

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der CDU-Fraktion betreffend der Sanierung der Landesstraße 3233
 

Vorlage 10/2018

Beratung und Beschlussfassung über einen gemeinsamen Antrag der Fraktion Freie Liste und SPD-Fraktion hinsichtlich der Vorlage eines Konzeptes für die Nutzung des Gebietes der ehemaligen Glashütte Süßmuth
 

Vorlage 11/2018

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
 

II. Nicht-Öffentlicher Teil

Vorlage 12/2018

Grundstücksangelegenheiten
 

gez. Werner Desel

Stadtverordnetenvorsteher