Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Stadtverordnetenversammlung am 24.10.2017

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Dienstag, 24. Oktober 2017, 19.30 Uhr, findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
 

T a g e s o r d n u n g

Teil A – Ohne Beratung

Vorlage 53/2017

Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage 54/2017

Anfrage der SPD-Fraktion zur Neuverpachtung der städtischen Acker- und Wiesenflächen

Teil B – Mit Beratung

Vorlage 55/2017

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2017

Vorlage 56/2017

Beratung und Beschlussfassung zur Umlegungsanordnung für die Baulandumlegung „ Im Diebeswinkel – Bebauungsplan Nr. 41 - TOU“ - Gemarkung Immenhausen, Flur 18 gem. § 46 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2014 (BGBl. I S. 1748).

Vorlage 57/2017

Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Töpferweg“ – ST Mariendorf

Abwägung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Vorlage 58/2017

Information über de aktuellen Sachstand zur Straßenbeitragssatzung der Stadt Immenhausen und ggf. Beratung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren

Vorlage 59/2017

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der CDU-Fraktion über die Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereiches im Kirchweg

Vorlage 60/2017

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste über die Festlegung der Plakatierung vor Wahlen

Vorlage 61/2017

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der CDU-Fraktion über den Einsatz von Mitteln aus dem Landesprogramm SWIM zur Sanierung der Toilettenanlage im Schwimmbad und anderer im Jahr 2018 geplanten Maßnahmen

Vorlage 62/2017

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD Fraktion, das Land Hessen aufzufordern, den angekündigten Betrag von 136 Euro für die Kommunen zur Freistellung der Kindergartenbeiträge deutlich zu erhöhen

Vorlage 63/2017

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD Fraktion zur Ausweisung weiterer Baugebiete

Vorlage 64/2017

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

gez. Werner Desel

Stadtverordnetenvorsteher