Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Juni 2017
Amtliche Bekanntmachung
Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Dienstag, 20. Juni 2017, 19.30 Uhr, findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
T a g e s o r d n u n g
Teil A – Ohne Beratung
Vorlage 29/2017
Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage 30/2017
Anfrage der Fraktion FL Immenhausen zu den Nutzerzahlen der öffentlichen Einrichtungen
Vorlage 31/2017
Anfrage der Fraktion FL Immenhausen zum Bürgerbus Immenhausen
Vorlage 32/2017
Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung des Bauleitplanverfahrens zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 Gartengebiet „Unter den Höfen“ –ST Holzhausen
Teil B – Mit Beratung
Vorlage 33/2017
Beratung und Beschlussfassung über
a) eine erhebliche überplanmäßige Aufwendung bei dem Produkt 0636510 (Kinderbetreuung in Kindertagesstätten), Konto 71280000, gemäß § 100 Abs. 1 HGO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
b) den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit dem DRK-Ortsverein Immenhausen e. V. bezüglich des Grundstücks in der Albert-Schweitzer-Straße (Kindergarten) c) die Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von maximal 430.000 Euro für das DRK Immenhausen-Ortsverein Immenhausen e. V.
Vorlage 34/2017
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Auf dem Ostenbeck/Auf dem Kampe“ – Kernstadt Immenhausen
a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Vorlage 35/2017
Erneute Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss der Anlage Nr. 9 für den Ankauf von Grundstücken im Bereich der lnnenentwicklung Obere Bahnhofstraße, Stadtteil Immenhausen, zur Vereinbarung über Bodenbevorratungsmaß nahmen zwischen der Hessischen Landgesellschaft mbH in Hessen (HLG) und der Stadt Immenhausen vom 23. September 1992
Vorlage 36/2017
Beratung und Beschlussfassung über eine erhebliche überplanmäßige Aufwendung bei dem Produkt 0842410 (Betrieb des Hallen- und Freibades) gemäß § 100 Abs. 1 HGO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
Vorlage 37/2017
Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer zusätzlichen siebten Gruppe im Kindergarten Kleine Immen, Kirchweg, ab 01.01.2018 und dem damit verbundenen Antrag auf Erteilung einer Betriebserlaubnis für den Kindergarten Kleine Immen
Vorlage 38/2017
Beratung und Beschlussfassung über eine Vereinbarung hinsichtlich der Kostenbeteiligung des Betriebes der Grünabfallkompostierungsanlage am Triftweg in Immenhausen
Vorlage 39/2017
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Erholungs- und Freizeitanlagen „Großes Loh“, „Glück Auf“ und „Zum Ahlberg“ der Stadt Immenhausen vom 16.02.2016
Vorlage 40/2017
Beratung und Beschlussfassung über
a) eine mittelbare Beteiligung der Stadt Immenhausen an der Verwaltungs GmbH über die Energiegenossenschaft
eine mittelbare Beteiligung an der Windpark Reinhardswald GmbH & Co. KG
b) die Übernahme einer anteiligen Höchstbetrags-Ausfallbürgschaft für die Finanzierung der Kreditaufnahme durch die Energiegenossenschaft Reinhardswald für Kreditkapital- und Nebenforderungen in Gesamthöhe von bis zu 110.000 Euro
Vorlage 41/2017
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion über die Einrichtung eines kostenlosen Busverkehrs auf der Linie 173
Vorlage 42/2017
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion FL Immenhausen zum Projekt „Hessen Aktiv: Die Klimakommunen“
Vorlage 43/2017
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Breitbandversorgung in Immenhausen - Stadtteil Holzhausen
Vorlage 44/2017
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
gez. Werner Desel
Stadtverordnetenvorsteher
