Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Immenhausen

Donnerstag, 27. April 2017, 19.30 Uhr,

findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

T a g e s o r d n u n g

Teil A – Ohne Beratung

Vorlage 15/2017

Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage 16/2017

Information über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

Vorlage 17/2017

Beratung und Beschlussfassung über die Benennung eines Straßennamens zu einem Teilstück der L 3233 – OD Holzhausen

Vorlage 18/2017

Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung der Stadt Immenhausen zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes

Teil B – Mit Beratung

Vorlage 19/2017

Beratung und Beschlussfassung über die Optimierung der EAM Sammel- und Vorschaltgesellschaften durch Verschmelzung

Vorlage 20/2017

Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Verein „Naturpark Reinhardswald e.V.“

Vorlage 21/2017

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Aufhebung eines Sperrvermerks in Höhe von 160.000,00 € bei dem Produkt 0842420, Konto 09520000

b) den Abschluss eines Pachtvertrages mit der TSV 1889/06 Immenhausen e. V. für das Grundstück , Flur 8, Flurstücke 127/0, 52/0 und 53/3 (aktuell: Hartplatz, Bernhardt-Vocke-Straße)

Vorlage 22/2017

Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung der baulichen Maßnahmen zum reduzierten Ansatzes für die Sanierung und Umgestaltung des Glasmuseums in Höhe von 300.000,00 € bei dem Produkt 0425110, Konto 09510000

Vorlage 23/2017

Beratung und Beschlussfassung zur Umlegungsanordnung für die Baulandumlegung „Kampweg – Bebauungsplan Nr. 40“ - Gemarkung Immenhausen, Flur 6 gem. § 46 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2014 (BGBl. I S. 1748)

Vorlage 24/2017

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 15 b „Fohlenstatt“ – Kernstadt Immenhausen

a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Vorlage 25/2017

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der CDU-Fraktion über die Beheizung des Freibades

Vorlage 26/2017

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der CDU-Fraktion über die Aufstellung von 2 Straßenlampen zur Freizeitanlage „Großes Loh“

Vorlage 27/2017

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Attraktivitätssteigerung des Freibades

Vorlage 28/2017

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

gez. Werner Desel

Stadtverordnetenvorsteher