Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

 

Am

 

Donnerstag, 26. September 2019, 19.30 Uhr,

 

findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

 

Teil A – Ohne Beratung

 

Vorlage 56/2019

Wahl eines/einer Schriftführer/s/in gemäß § 61 Abs. 2 Satz 2 HGO

 

Vorlage 57/2019

Information und Vorstellung der Schulprofile aller drei Immenhäuser Schulen

 

Vorlage 58/2019

Mitteilungen der Verwaltung

 

Vorlage 59/2019

Anfrage der CDU-Fraktion über die Umrüstung unserer Straßenlampen auf LED-Leuchtmittel

 

 

Teil B – Mit Beratung

 

Vorlage 60/2019

Beratung und Beschlussfassung über die weitere Mitgliedschaft im Verein Naturpark Reinhardswald e.V.

 

Die folgenden Anträge zu Vorlage 51 bis 53/2019 wurden in der Sitzung am 22.08.2019 aus Zeitgründen nicht mehr behandelt und auf die nächste Sitzung zur erneuten Beratung verschoben.

 

Vorlage 51/2019

Beratung und Beschlussfassung über einen Prüf-Antrag der Fraktion Freie Liste über eine Zusammenarbeit zwischen den Schulen und der Stadt Immenhausen

 

Vorlage 52/2019

Beratung und Beschlussfassung über einen Prüf-Antrag der Fraktion Freie Liste über Flächen für Bäume

 

Vorlage 53/2019

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion hinsichtlich der Unterzeichnung der Charta der Energiewende Nordhessen

 

Vorlage 61/2019

Beratung und Beschlussfassung über eine erhebliche überplanmäßige Aufwendung bei dem Kostenträger 1254110 (Verkehrsanlagen) gemäß § 100 Abs. 1 HGO i. V. m. § 9 Abs. 2b der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

 

 

Vorlage 62/2019

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste, die Stadt Immenhausen auch im Jahr 2020 bei der Kampagne „Stadtradeln“ beim Klimabündnis Frankfurt anzumelden

 

Vorlage 63/2019

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

 

 

II. Nicht-Öffentlicher Teil

 

Vorlage 64/2019

Grundstücksangelegenheiten

 

 

gez. Werner Desel

Stadtverordnetenvorsteher