Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Februar 2019

Am Montag, 04. Februar 2019, 19.30 Uhr,

findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Teil A – Ohne Beratung

Vorlage 01/2019

Mitteilungen der Verwaltung
 

Vorlage 02/2019

Anfrage der Fraktion Freie Liste über den Stand der Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Gemeinschaftshäuser

Vorlage 03/2019

Anfrage der Fraktion Freie Liste zum Bundesprogramm „Förderung von Sanierung kommunaler Einrichtungen“
 

Teil B – Mit Beratung

Vorlage 04/2019

Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Kampweg“ – Kernstadt Immenhausen

a) Information über das Ergebnis der Alternativprüfung zum Planentwurf

b) Festlegung des weiteren Verfahrens

Vorlage 05/2019

Beratung und Beschlussfassung über die Rücknahme des Antrags der Fraktion Freien Liste Immenhausen, Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht einzulegen, ob die Straßenbeitragssatzung für die Stadt Immenhausen verpflichtend ist
 

Vorlage 06/2019

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freien Liste Immenhausen, die Stadt Immenhausen bei der Kampagne „Stadtradeln“ beim Klimabündnis Frankfurt anzumelden

Vorlage 07/2019

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit –plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2019
 

Vorlage 08/2019

Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2018 bis 2022
 

Vorlage 09/2019

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

gez. Werner Desel

Stadtverordnetenvorsteher