Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Donnerstag, 14. November 2019, 19.30 Uhr,
findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
I. Öffentlicher Teil
Teil A – Ohne Beratung
Vorlage 65/2019
Wahl eines/einer stellvertretenden Schriftführer/s/in gemäß § 61 Abs. 2 Satz 2 HGO
Vorlage 66/2019
Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage 67/2019
Information über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Teil B – Mit Beratung
Die folgenden Anträge zu Vorlage 61 und 62/2019 wurden in der Sitzung am 26.09.2019 aus Zeitgründen nicht mehr behandelt und auf die nächste Sitzung zur erneuten Beratung verschoben.
Vorlage 61/2019
Beratung und Beschlussfassung über eine erhebliche überplanmäßige Aufwendung bei dem Kostenträger 1254110 (Verkehrsanlagen) gemäß § 100 Abs. 1 HGO i. V. m. § 9 Abs. 2b der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage 62/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste, die Stadt Immenhausen auch im Jahr 2020 bei der Kampagne „Stadtradeln“ beim Klimabündnis Frankfurt anzumelden
Vorlage 68/2019
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 44 „Glashütte“, Kernstadt Immenhausen
a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
b) Beschluss zur erneuten Beteiligung nach § 4 a (3) in Verbindung mit § 3 (2) BauGB
Vorlage 69/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Im Frettholz, Vor dem Holzhäuser Tor, ...“ ST Immenhausen
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
b) Beschluss gem. § 13b BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung
Beschluss gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
c) Beschluss gem. § 4 b BauGB – städtebaulicher Vertrag
Vorlage 70/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 12 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 47 „Entenloch“ – Kernstadt Immenhausen
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
b) Beschluss gem. § 13a BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung
Beschluss gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
c) Beschluss gem. § 4 b BauGB – städtebaulicher Vertrag
Vorlage 71/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu einer etwaigen Ersatzbeschaffung eines Drehleiterfahrzeuges
Vorlage 72/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Prüf-Antrag der Fraktion Freie Liste über ein zusätzliches Angebot von Bewegungs- und Funktionstherapien im Wasser
Vorlage 73/2019
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
II. Nicht-Öffentlicher Teil
Vorlage 74/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion über Grundstücksangelegenheiten
gez. Werner Desel
Stadtverordnetenvorsteher