Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. November 2019
AmDonnerstag, 14. November 2019, 19.30 Uhr,
findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
I. Öffentlicher Teil
Teil A – Ohne Beratung
Vorlage 65/2019
Wahl eines/einer stellvertretenden Schriftführer/s/in gemäß § 61 Abs. 2 Satz 2 HGO
Vorlage 66/2019
Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage 67/2019
Information über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Teil B – Mit Beratung
Die folgenden Anträge zu Vorlage 61 und 62/2019 wurden in der Sitzung am 26.09.2019 aus Zeitgründen nicht mehr behandelt und auf die nächste Sitzung zur erneuten Beratung verschoben.
Vorlage 61/2019
Beratung und Beschlussfassung über eine erhebliche überplanmäßige Aufwendung bei dem Kostenträger 1254110 (Verkehrsanlagen) gemäß § 100 Abs. 1 HGO i. V. m. § 9 Abs. 2b der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage 62/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste, die Stadt Immenhausen auch im Jahr 2020 bei der Kampagne „Stadtradeln“ beim Klimabündnis Frankfurt anzumelden
Vorlage 68/2019
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 44 „Glashütte“, Kernstadt Immenhausen
a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
b) Beschluss zur erneuten Beteiligung nach § 4 a (3) in Verbindung mit § 3 (2) BauGB
Vorlage 69/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Im Frettholz, Vor dem Holzhäuser Tor, ...“ ST Immenhausen
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
b) Beschluss gem. § 13b BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung
Beschluss gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
b) Beschluss gem. § 4 b BauGB – städtebaulicher Vertrag
Vorlage 70/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 12 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 47 „Entenloch“ – Kernstadt Immenhausen
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
b) Beschluss gem. § 13a BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung
Beschluss gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
c) Beschluss gem. § 4 b BauGB – städtebaulicher Vertrag
Vorlage 71/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu einer etwaigen Ersatzbeschaffung eines Drehleiterfahrzeuges
Vorlage 72/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Prüf-Antrag der Fraktion Freie Liste über ein zusätzliches Angebot von Bewegungs- und Funktionstherapien im Wasser
Vorlage 73/2019
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
II. Nicht-Öffentlicher Teil
Vorlage 74/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion über Grundstücksangelegenheiten
gez. Werner Desel
Stadtverordnetenvorsteher
