Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.03.2022

Am
Dienstag, 22. März 2022, 19.30 Uhr,

findet in dem Bürgerhaus Holzhausen, Kasseler Straße 70, 34376 Immenhausen eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Wichtiger Hinweis: Der Einlass und Zutritt in den Sitzungssaal erfolgt nach der 3G-Regelung (Geimpft, Genesen oder tagesaktueller Corona Test).

Teil A – Ohne Beratung

Vorlage 10/2022
Mitteilungen der Verwaltung

Teil B – Mit Beratung

Vorlage 11/2022
Information über die Teilnahme an der Ausschreibung zur Förderung für Windenergie durch die Bundesnetzagentur sowie Finanzierung, Bau und Betrieb von Windenergieanlagen im Reinhardswald durch die Windpark Reinhardswald GmbH & Co. KG – hier: Finanzierung des Eigenkapitals für den Windpark Reinhardswald und 
Beratung und Beschlussfassung zur Aufstockung des Eigenkapitals anstelle eines Darlehens für die Energiegenossenschaft Reinhardswald eG

Vorlage 12/2022
Beratung und Beschlussfassung über die Wahl einer Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk Immenhausen II (Holzhausen) sowie als stellvertretende Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk Immenhausen I (Immenhausen und Mariendorf)

Vorlage 13/2022
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 43 „Leutenhäuser Berg – 4. BA“ – Kernstadt Immenhausen
a)    Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
b)    Beschluss gem. § 13a BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung

Vorlage 14/2022
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD Fraktion auf Bewerbung zur Teilnahme am Förderprogramm Ladestationen für Elektrofahrzeuge – Kommunen (439 Zuschuss)

Vorlage 15/2022
Beratung und Beschlussfassung über den gemeinsamen Antrag der Fraktion Freie Liste und der CDU Fraktion auf Einstellung der Planung für einen Parkplatz auf dem Friedhof der Kernstadt

Vorlage 16/2022
Beratung und Beschlussfassung über den gemeinsamen Antrag der Fraktion Freie Liste und der CDU Fraktion auf Einstellung der Planung für den Anbau eines Fahrstuhles an der Nordseite des Rathauses

Vorlage 17/2022
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

gez. 
Carsten Siebert
Stadtverordnetenvorsteher