Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 14. Juli 2021
Am
Mittwoch, 14. Juli 2021, 19.30 Uhr,
findet in dem Bürgerhaus Holzhausen, Kasseler Straße 70, 34376 Immenhausen eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
I. Öffentlicher Teil
Teil A – Ohne Beratung
Vorlage 41/2021
Mitteilungen der Verwaltung
Teil B – Mit Beratung
Vorlage 42/2021
Beratung und Beschlussfassung über den Anschluss der „Finanzierungsvereinbarung zur Finanzierung vertraglich bestellter Verkehre auf den NVV-Buslinien 46, 47, 100, 130, 131, 132, 133, 140, 141, 142, 143, 171, 172, 173, 184, 185, 186, 187 (Linienbündel 103 „Esse/Diemel“ und 111 „Dörnbergblick“)
Vorlage 43/2021
Information über die Gründung des Vereins „ZUSAMMEN SIND WIR BUNT e. V.“ und Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Gemeinwesenarbeit sowie die Bereitstellung eines Zuschusses
Vorlage 44/2021
Beratung und Beschlussfassung über die Verleihung von Ehrenbezeichnungen nach der Ehrensatzung der Stadt Immenhausen
Vorlage 45/2021
Beratung und Beschlussfassung über eine erhebliche überplanmäßige Aufwendung in Höhe von ca. 40.000 Euro beim Produkt 1355310 „Friedhofs- und Bestattungswesen“, Konto 6161000 „Instandhaltung, Gebäude, Außenanlagen (Bauunterhaltung)“, gemäß § 9 der Haushaltssatzung in Verbindung mit § 100 HGO
Vorlage 46/2021
Information über die 225. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2020: Städte und Gemeinden II“ des Hess. Rechnungshofes über unsere Stadt und ggf. Beratung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren
Vorlage 47/2021
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Glashütte“ – Kernstadt Immenhausen
a) Abwägung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der
erneuten öffentlichen Auslage gem. § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Vorlage 48/2021
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste bezüglich des kostenlosen Besuchs von Minderjährigen in den Sommerferien 2021 im Hallen- und Freibad nach den geltenden Corona-Hygienebestimmungen
Vorlage 49/2021
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion hinsichtlich der möglichen Gründung eines „Digitalisierungsbeirates“
Vorlage 50/2021
Beratung und Beschlussfassung über einen Prüfantrag der SPD-Fraktion, Möglichkeiten der digitalen Gremienarbeit der Fraktionen sowie der Verwaltung zu ermöglichen
Vorlage 51/2021
Beratung und Beschlussfassung über einen Prüfantrag der Fraktion Freie Liste hin-sichtlich der Kinderbetreuung in der Stadt Immenhausen
Vorlage 52/2021
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste hinsichtlich des Ausbaus von Photovoltaikanalgen in der Stadt Immenhausen
Vorlage 53/2021
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
gez.
Carsten Siebert
Stadtverordnetenvorsteher
