Bannerbild | zur StartseiteBannerbild | zur StartseiteBannerbild | zur StartseiteBannerbild | zur StartseiteBannerbild | zur StartseiteBannerbild | zur StartseiteBannerbild | zur Startseite
Als Favorit hinzufügen   Link zur Seite versenden   Druckansicht öffnen
 

Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

 

Am Donnerstag, 14. November 2019, 19.30 Uhr,

 

findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

I. Öffentlicher Teil

 

Teil A – Ohne Beratung

 

Vorlage 65/2019

Wahl eines/einer stellvertretenden Schriftführer/s/in gemäß § 61 Abs. 2 Satz 2 HGO

 

Vorlage 66/2019

Mitteilungen der Verwaltung

 

Vorlage 67/2019

Information über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

 

Teil B – Mit Beratung

 

Die folgenden Anträge zu Vorlage 61 und 62/2019 wurden in der Sitzung am 26.09.2019 aus Zeitgründen nicht mehr behandelt und auf die nächste Sitzung zur erneuten Beratung verschoben.

 

Vorlage 61/2019

Beratung und Beschlussfassung über eine erhebliche überplanmäßige Aufwendung bei dem Kostenträger 1254110 (Verkehrsanlagen) gemäß § 100 Abs. 1 HGO i. V. m. § 9 Abs. 2b der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

 

Vorlage 62/2019

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste, die Stadt Immenhausen auch im Jahr 2020 bei der Kampagne „Stadtradeln“ beim Klimabündnis Frankfurt anzumelden

 

Vorlage 68/2019

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 44 „Glashütte“,  Kernstadt  Immenhausen

a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

b) Beschluss zur erneuten Beteiligung nach § 4 a (3) in Verbindung mit § 3 (2) BauGB

 

Vorlage 69/2019

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Im Frettholz, Vor dem Holzhäuser Tor, ...“ ST Immenhausen

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

b) Beschluss gem. § 13b BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung

Beschluss gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

c) Beschluss gem. § 4 b BauGB – städtebaulicher Vertrag


Vorlage 70/2019

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 12 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 47 „Entenloch“ – Kernstadt Immenhausen

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

b) Beschluss gem. § 13a BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung

Beschluss gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

c) Beschluss gem. § 4 b BauGB – städtebaulicher Vertrag

 

Vorlage 71/2019

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu einer etwaigen Ersatzbeschaffung eines Drehleiterfahrzeuges

 

Vorlage 72/2019

Beratung und Beschlussfassung über einen Prüf-Antrag der Fraktion Freie Liste über ein zusätzliches Angebot von Bewegungs- und Funktionstherapien im Wasser

 

Vorlage 73/2019

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

 

II. Nicht-Öffentlicher Teil

 

Vorlage 74/2019

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion über Grundstücksangelegenheiten

 

gez. Werner Desel

Stadtverordnetenvorsteher