Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. November 2019

Immenhausen, den 30.10.2019

AmDonnerstag, 14. November 2019, 19.30 Uhr,

findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.


I. Öffentlicher Teil

Teil A – Ohne Beratung


Vorlage 65/2019

Wahl eines/einer stellvertretenden Schriftführer/s/in gemäß § 61 Abs. 2 Satz 2 HGO


Vorlage 66/2019

Mitteilungen der Verwaltung

 

Vorlage 67/2019

Information über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

 

Teil B – Mit Beratung


Die folgenden Anträge zu Vorlage 61 und 62/2019 wurden in der Sitzung am 26.09.2019 aus Zeitgründen nicht mehr behandelt und auf die nächste Sitzung zur erneuten Beratung verschoben.


Vorlage 61/2019

Beratung und Beschlussfassung über eine erhebliche überplanmäßige Aufwendung bei dem Kostenträger 1254110 (Verkehrsanlagen) gemäß § 100 Abs. 1 HGO i. V. m. § 9 Abs. 2b der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

 

Vorlage 62/2019

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste, die Stadt Immenhausen auch im Jahr 2020 bei der Kampagne „Stadtradeln“ beim Klimabündnis Frankfurt anzumelden

 

Vorlage 68/2019

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 44 „Glashütte“,  Kernstadt  Immenhausen

a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

b) Beschluss zur erneuten Beteiligung nach § 4 a (3) in Verbindung mit § 3 (2) BauGB

 

Vorlage 69/2019

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Im Frettholz, Vor dem Holzhäuser Tor, ...“ ST Immenhausen

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

b) Beschluss gem. § 13b BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung

Beschluss gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

b) Beschluss gem. § 4 b BauGB – städtebaulicher Vertrag


Vorlage 70/2019

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 12 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 47 „Entenloch“ – Kernstadt Immenhausen

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

b) Beschluss gem. § 13a BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung

Beschluss gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

c) Beschluss gem. § 4 b BauGB – städtebaulicher Vertrag

 

Vorlage 71/2019

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu einer etwaigen Ersatzbeschaffung eines Drehleiterfahrzeuges

 

Vorlage 72/2019

Beratung und Beschlussfassung über einen Prüf-Antrag der Fraktion Freie Liste über ein zusätzliches Angebot von Bewegungs- und Funktionstherapien im Wasser

 

Vorlage 73/2019

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

 

II. Nicht-Öffentlicher Teil

 

Vorlage 74/2019

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion über Grundstücksangelegenheiten

 

gez. Werner Desel

Stadtverordnetenvorsteher