Amtliche Bekanntmachung Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. August 2019
Am Donnerstag, 22. August 2019, 19.00 Uhr,
findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Teil A – Ohne Beratung
Vorlage 43/2019
Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage 44/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Haus- und Badeordnung für das Hallen- und Freibad der Stadt Immenhausen
Vorlage 45/2019
Wahl von Nachrückern als sachkundige Bürger in der Kommission für Heimatgeschichte und Denkmalpflege
Vorlage 46/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 10 „Auf dem Kampe“- Kernstadt Immenhausen
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
b) Beschluss gem. § 13a BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung
Vorlage 55/2019
Anfrage der CDU-Fraktion über den Ausbau des westlichen Weges am Kampteich
Teil B – Mit Beratung
Vorlage 47/2019
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Feststellung des Verlusts der Bezüge von Bürgermeister Jörg Schützeberg gemäß § 8 HBesG
b) die Rückforderung der Bezüge / Verrechnung der zu viel genommenen Urlaubstage mit dem Urlaubsanspruch 2020 gem. § 12 Abs. 2 HBesG i.V.m. §§ 818, 819 Abs. 1 BGB, § 77 Abs. 1 HGO
Vorlage 48/2019
Erneute Beratung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren zur Erneuerung/Erweiterung des „City-Marktes“ – Kernstadt Immenhausen
Vorlage 49/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung über Baugestaltung und über Werbeanlagen in besonders schutzwürdigen Gebieten der Stadt Immenhausen vom 18.05.2013
Vorlage 50/2019
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Gewährung eines Zuschusses an den TC Grün-Weiß Immenhausen e. V. für die Platzsanierung ihrer Tennisanlage
b) die Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von maximal 60.000 Euro für den TC Grün-Weiß Immenhausen e. V.
Die folgenden Anträge zu Vorlage 39 bis 41/2019 wurden in der Sitzung am 13.06.2019 aus Zeitgründen nicht mehr behandelt und auf die nächste Sitzung zur erneuten Beratung verschoben.
Vorlage 39/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Verringerung des Herbiziteinsatzes durch das Verbot von glyphosathaltigen Mitteln auf kommunalen Flächen
Vorlage 40/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Planung der DB „Kurve Kassel“
Vorlage 41/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste zur Verkehrssicherheit/Straßen
Vorlage 51/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Prüf-Antrag der Fraktion Freie Liste über eine Zusammenarbeit zwischen den Schulen und der Stadt Immenhausen
Vorlage 52/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Prüf-Antrag der Fraktion Freie Liste über Flächen für Bäume
Vorlage 53/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion hinsichtlich der Unterzeichnung der Charta der Energiewende Nordhessen
Vorlage 54/2019
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
gez. Werner Desel
Stadtverordnetenvorsteher
