Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 13. Juni 2019, 19.30 Uhr, findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

Teil A – Ohne Beratung

 

Vorlage 27/2019

Mitteilungen der Verwaltung

 

Vorlage 28/2019

Information über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

 

Vorlage 29/2019

Beratung und Beschlussfassung über die  Aufstellung des Bebauungsplanes  Nr. 46 „Über dem Kampteiche“- Kernstadt Immenhausen

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

Beschluss gem. § 13b BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung

 

Vorlage 30/2019

Beratung und Beschlussfassung über die  Aufstellung der 1. Änderung zum Bebauungsplan  Nr. 9 „Oberste Mühle“- Kernstadt Immenhausen

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

Beschluss gem. § 13a BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung

 

Vorlage 31/2019

Beratung und Beschlussfassung über die  Aufstellung der 1. Änderung zum Bebauungsplan  Nr. 6 „Hinter dem kleinen Loh“- Kernstadt Immenhausen

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

Beschluss gem. § 13a BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung

 

Vorlage 32/2019

Beratung und Beschlussfassung über die  2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „In der Landwehr“ – Stadtteil Holzhausen

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

Beschluss gem. § 13a BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung

 

Vorlage 33/2019

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 44 „Glashütte“,  Kernstadt  Immenhausen - Annahme

 

Vorlage 34/2019

Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Vergabe von Räumen in den Gemeinschaftshäusern der Stadt Immenhausen vom 17.06.2013

 

Vorlage 35/2019

Beratung und Beschlussfassung über die Gewerbesteuerzerlegungsvereinbarung Energiegenossenschaft Reinhardswald eG (EGR)

 

Vorlage 36/2019

Beratung und Beschlussfassung über die Stellung eines Antrags auf Gewährung einer GAK-Förderung für den Breitbandanschluss des Zentrums Pfadfinden eine außerplanmäßige Aufwendung in Höhe von ca. 55.000 Euro gem. § 100 Abs. 1 HGO i. V. m. § 9 der Haushaltssatzung der Stadt Immenhausen für das Haushaltsjahr 2019

 

Vorlage 37/2019

Beratung und Beschlussfassung über

den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit dem DRK-Ortsverein Immenhausen e. V. bezüglich eines noch zu vermessenden Grundstücks in der Kasseler Straße 70 (Teilfläche von Flur 1, Flurstück 254) für den Neubau und Betrieb einer Kindertagesstätte für unter 3-jährige,

die Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von maximal 375.000 Euro für das DRK Ortsverein Immenhausen e. V. ,

die Belastung des Erbbaurechts mit einer Grundschuld für das Land Hessen auf dem o. a. Gelände in Höhe von 500.000 Euro

 

Vorlage 38/2019

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion zur besseren Finanzausstattung der Kommunen

 

Vorlage 39/2019

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Verringerung des Herbiziteinsatzes durch das Verbot von glyphosathaltigen Mitteln auf kommunalen Flächen

 

Vorlage 40/2019

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Planung der DB „Kurve Kassel“

 

Vorlage 41/2019

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste zur Verkehrssicherheit/Straßen

 

Vorlage 42/2019

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

 

gez. Werner Desel

Stadtverordnetenvorsteher