Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Donnerstag, 13. Juni 2019, 19.30 Uhr, findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Teil A – Ohne Beratung
Vorlage 27/2019
Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage 28/2019
Information über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Vorlage 29/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 46 „Über dem Kampteiche“- Kernstadt Immenhausen
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
Beschluss gem. § 13b BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung
Vorlage 30/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 9 „Oberste Mühle“- Kernstadt Immenhausen
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
Beschluss gem. § 13a BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung
Vorlage 31/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 6 „Hinter dem kleinen Loh“- Kernstadt Immenhausen
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
Beschluss gem. § 13a BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung
Vorlage 32/2019
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „In der Landwehr“ – Stadtteil Holzhausen
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
Beschluss gem. § 13a BauGB – Bebauungspläne der Innenentwicklung
Vorlage 33/2019
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 44 „Glashütte“, Kernstadt Immenhausen - Annahme
Vorlage 34/2019
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Vergabe von Räumen in den Gemeinschaftshäusern der Stadt Immenhausen vom 17.06.2013
Vorlage 35/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Gewerbesteuerzerlegungsvereinbarung Energiegenossenschaft Reinhardswald eG (EGR)
Vorlage 36/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Stellung eines Antrags auf Gewährung einer GAK-Förderung für den Breitbandanschluss des Zentrums Pfadfinden eine außerplanmäßige Aufwendung in Höhe von ca. 55.000 Euro gem. § 100 Abs. 1 HGO i. V. m. § 9 der Haushaltssatzung der Stadt Immenhausen für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage 37/2019
Beratung und Beschlussfassung über
den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit dem DRK-Ortsverein Immenhausen e. V. bezüglich eines noch zu vermessenden Grundstücks in der Kasseler Straße 70 (Teilfläche von Flur 1, Flurstück 254) für den Neubau und Betrieb einer Kindertagesstätte für unter 3-jährige,
die Übernahme einer Bürgschaft in Höhe von maximal 375.000 Euro für das DRK Ortsverein Immenhausen e. V. ,
die Belastung des Erbbaurechts mit einer Grundschuld für das Land Hessen auf dem o. a. Gelände in Höhe von 500.000 Euro
Vorlage 38/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion zur besseren Finanzausstattung der Kommunen
Vorlage 39/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Verringerung des Herbiziteinsatzes durch das Verbot von glyphosathaltigen Mitteln auf kommunalen Flächen
Vorlage 40/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Planung der DB „Kurve Kassel“
Vorlage 41/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste zur Verkehrssicherheit/Straßen
Vorlage 42/2019
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
gez. Werner Desel
Stadtverordnetenvorsteher