Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Februar 2019
Am Montag, 04. Februar 2019, 19.30 Uhr,
findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Teil A – Ohne Beratung
Vorlage 01/2019
Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage 02/2019
Anfrage der Fraktion Freie Liste über den Stand der Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Gemeinschaftshäuser
Vorlage 03/2019
Anfrage der Fraktion Freie Liste zum Bundesprogramm „Förderung von Sanierung kommunaler Einrichtungen“
Teil B – Mit Beratung
Vorlage 04/2019
Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Kampweg“ – Kernstadt Immenhausen
a) Information über das Ergebnis der Alternativprüfung zum Planentwurf
b) Festlegung des weiteren Verfahrens
Vorlage 05/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Rücknahme des Antrags der Fraktion Freien Liste Immenhausen, Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht einzulegen, ob die Straßenbeitragssatzung für die Stadt Immenhausen verpflichtend ist
Vorlage 06/2019
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freien Liste Immenhausen, die Stadt Immenhausen bei der Kampagne „Stadtradeln“ beim Klimabündnis Frankfurt anzumelden
Vorlage 07/2019
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit –plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage 08/2019
Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2018 bis 2022
Vorlage 09/2019
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
gez. Werner Desel
Stadtverordnetenvorsteher