Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Dienstag, 24. April 2018, 19.30 Uhr,
findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus,
Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Teil A – Ohne Beratung
Vorlage 19/2018
Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage 20/2018
Anfrage der CDU-Fraktion über die geplante Instandsetzung der Gemeindestraßen
Vorlage 21/2018
Beratung und Beschlussfassung zur Wahl von fünf Schöffen zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für das Schöffengericht bei dem Amtsgericht Kassel und für die Strafkammern bei dem Landgericht Kassel
Vorlage 22/2018
Beratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Immenhausen vom 31.08.2011
Teil B – Mit Beratung
Vorlage 23/2018
Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Kampweg“ – Kernstadt Immenhausen
Abwägung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Vorlage 24/2018
Beratung und Beschlussfassung zur Umlegungsanordnung für die Baulandumlegung „Über den Höfen“; Gemarkung Holzhausen; Flur 2, 3 und 12
§ 46 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November
Vorlage 25/2018
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Preisgestaltung des NVV
Vorlage 26/2018
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der CDU-Fraktion über die Instandsetzung von Wegen um den Kampteich sowie entlang der Steinruthe und Aufstellung von Wegebeleuchtung an dem westlichen Weg entlang des Kampteiches zwischen Leutenhäuser Berg und Schule
Vorlage 27/2018
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste über die Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Nutzung der Räume in den Gemeinschaftshäusern/des Bürgerhauses der Stadt Immenhausen
Vorlage 28/2018
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste über die Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen zur Einrichtung von Blühflächen
Vorlage 29/2018
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
gez. Werner Desel
Stadtverordnetenvorsteher