Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Dienstag, 24. April 2018, 19.30 Uhr,

findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus,
Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.


Teil A – Ohne Beratung

 

Vorlage 19/2018

Mitteilungen der Verwaltung

 

Vorlage 20/2018

Anfrage der CDU-Fraktion über die geplante Instandsetzung der Gemeindestraßen


Vorlage 21/2018

Beratung und Beschlussfassung zur Wahl von fünf Schöffen zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für das Schöffengericht bei dem Amtsgericht Kassel und für die Strafkammern bei dem Landgericht Kassel


Vorlage 22/2018

Beratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Immenhausen vom 31.08.2011
 

Teil B – Mit Beratung

 

Vorlage 23/2018

Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Kampweg“ – Kernstadt Immenhausen

Abwägung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB


Vorlage 24/2018

Beratung und Beschlussfassung zur Umlegungsanordnung für die Baulandumlegung „Über den Höfen“; Gemarkung Holzhausen; Flur 2, 3 und 12

§ 46 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November

 

Vorlage 25/2018

 

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Preisgestaltung des NVV
 

Vorlage 26/2018

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der CDU-Fraktion über die Instandsetzung von Wegen um den Kampteich sowie entlang der Steinruthe und Aufstellung von Wegebeleuchtung an dem westlichen Weg entlang des Kampteiches zwischen Leutenhäuser Berg und Schule
 

Vorlage 27/2018

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste über die Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Nutzung der Räume in den Gemeinschaftshäusern/des Bürgerhauses der Stadt Immenhausen
 

Vorlage 28/2018

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktion Freie Liste über die Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen zur Einrichtung von Blühflächen
 

Vorlage 29/2018

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

 

gez. Werner Desel

Stadtverordnetenvorsteher