Amtliche Bekanntmachung: Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Immenhausen
Am
Donnerstag, 27. April 2017, 19.30 Uhr,
findet im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus, Marktplatz 1, 34376 Immenhausen, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
T a g e s o r d n u n g
Teil A – Ohne Beratung
Vorlage 15/2017
Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage 16/2017
Information über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Vorlage 17/2017
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung eines Straßennamens zu einem Teilstück der L 3233 – OD Holzhausen
Vorlage 18/2017
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung der Stadt Immenhausen zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes
Teil B – Mit Beratung
Vorlage 19/2017
Beratung und Beschlussfassung über die Optimierung der EAM Sammel- und Vorschaltgesellschaften durch Verschmelzung
Vorlage 20/2017
Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Verein „Naturpark Reinhardswald e.V.“
Vorlage 21/2017
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Aufhebung eines Sperrvermerks in Höhe von 160.000,00 € bei dem Produkt 0842420, Konto 09520000
b) den Abschluss eines Pachtvertrages mit der TSV 1889/06 Immenhausen e. V. für das Grundstück , Flur 8, Flurstücke 127/0, 52/0 und 53/3 (aktuell: Hartplatz, Bernhardt-Vocke-Straße)
Vorlage 22/2017
Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung der baulichen Maßnahmen zum reduzierten Ansatzes für die Sanierung und Umgestaltung des Glasmuseums in Höhe von 300.000,00 € bei dem Produkt 0425110, Konto 09510000
Vorlage 23/2017
Beratung und Beschlussfassung zur Umlegungsanordnung für die Baulandumlegung „Kampweg – Bebauungsplan Nr. 40“ - Gemarkung Immenhausen, Flur 6 gem. § 46 Abs. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2014 (BGBl. I S. 1748)
Vorlage 24/2017
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 15 b „Fohlenstatt“ – Kernstadt Immenhausen
a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslage gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Vorlage 25/2017
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der CDU-Fraktion über die Beheizung des Freibades
Vorlage 26/2017
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der CDU-Fraktion über die Aufstellung von 2 Straßenlampen zur Freizeitanlage „Großes Loh“
Vorlage 27/2017
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Attraktivitätssteigerung des Freibades
Vorlage 28/2017
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
gez. Werner Desel
Stadtverordnetenvorsteher